Bay ObLG

Firma ohne @-Zeichen

Das @-Zeichen kann nicht als Namensbestandteil einer Firma ins Internet eingetragen werden.

(BayObLG, Urteil vom 04.04.2001 - 3Z BR 84/01)

Die Beschwerdeführerin meldete ihr Unternehmen unter der Firma "...@B-GmbH" zur Eintragung in das Handelsregister an. Das Registergericht verweigerte die Eintragung. Zu Recht, wie die Richter bestätigten. Das Gericht begründete seine Entscheidung damit, dass einem Bildzeichen wie @ keine Namensfunktion zukomme. Firmenkern und Firmenzusätze müssen eine wörtliche und aussprechbare Bezeichnung darstellen. Als Bildzeichen ist @ mehrdeutig. Es wird als "at", "commercial a", "Affen-A" oder auch "Klammeraffe" gesprochen. Auch als Wortzeichen
lässt @ - anders als zum Beispiel das &-Zeichen - keine eindeutige Aussprache zu. Während das &-Zeichen zweifelsfrei für "und" steht, kann @ als englisch "at" ebenso gedeutet werden wie mit den anderen genannten Begriffen.


Quelle: Vogel IT-Medien GmbH, IT-Business News


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