OLG Hamburg

Domain aus Zahlen

Ein Domain-Name ist auch dann geschützt, wenn er aus einfachen Zahlen oder einer Kombination von Zahlen und Wörtern besteht.

(OLG Hamburg, Urteil vom 14.12.2000 - 3 U 115/00)

Die Antragstellerin handelt mit Büchern; sie tritt im Internet unter der Domain "...2001.de" auf, die aus vier Zahlen gebildet ist. Von der Antragsgegnerin verlangt sie, die Internet-Domain "...1001.de" zu unterlassen.
Das Gericht hat die Antragsgegnerin zur Unterlassung verurteilt. Das Gericht stellte fest, dass auch den Domain-Namen Kennzeichnungskraft zukommt, die nur aus Zahlen oder aus einer Kombination von Zahlen und Buchstaben bestehen. Zwischen den beiden Domains "..2001" und "..1001" besteht Verwechslungsgefahr.
Die Verwechslungsgefahr beurteilt sich nach dem Gesamteindruck. Maßgeblich sind die Ähnlichkeit der Waren und Marken sowie die Kennzeichnungskraft der Domain-Namen. Zwischen diesen Kriterien besteht ein Wechselspiel, so kann eine geringe Ähnlichkeit der Waren eine höhere Ähnlichkeit der Marken rechtfertigen.
Hier verwenden die Parteien ihre Domain-Namen im gleichen Warenangebot. Zwar ist es der Konsument gewohnt, gerade bei Zahlen auf Unterschiede zu achten. Nach Ansicht des Gerichts gilt dies jedoch nur im kaufmännischen Bereich oder im Zahlungsverkehr, nicht jedoch bei Namen und Marken. Die Zahlen 1001 und 2001 sind nicht unterschiedlich genug, um eine Verwechslungsgefahr abzulehnen. Nachdem die Domain der Antragstellerin älter ist, kommt ihr Priorität zu.


Quelle: Vogel IT-Medien GmbH, IT-Business News, 2001


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