OLG Düsseldorf

Verwechslung droht

Eine Werbung für Mainboards mit dem Zusatz "Pentium" verstößt gegen Markenrecht, wenn die Mainboards mit Mikroprozessoren anderer Hersteller oder noch gar nicht bestückt sind.

(OLG Düsseldorf, Urteil vom 9.11.1999 - 20 U 139/98)

Der Beklagte handelt mit Computer-Hardware. In einer PC-Zeitschrift bewarb er mit Mikroprozessoren nicht ausgestattete Mainboards, die er als "Pentium Mainboard" und "Gigabyte Pentiumboard" bezeichnete.
Die Klägerin ist Lizenznehmerin der Intel Corp., die Mikroprozessoren unter der Bezeichnung "Pentium" herstellt. Sie beanstandet die Werbung des Beklagten wegen Verwechslungsgefahr und verlangt Unterlassung.
Das Gericht hat der Klage stattgegeben. Die Werbung ist unzulässig. Der Verbraucher kann nicht erkennen, dass die Bezeichnung "Pentium" - wie der Beklagte behauptet - allein dazu dienen soll, die Eignung, also den Verwendungszweck der Mainboards hervorzuheben. Vielmehr entsteht bei dem Verbraucher nach Auffassung des Gerichts der Eindruck, die Ware stamme von dem Hersteller der Originalware, der Klägerin. Nach dem Markengesetz ist es untersagt, ohne Zustimmung des Inhabers einer Marke im geschäftlichen Verkehr ein Zeichen zu benutzen, wenn wegen der Identität oder Ähnlichkeit des Zeichens mit der Marke für das Publikum die Gefahr von Verwechslungen besteht.
"Pentium" ist eine geschützte Marke. Sie verfügt über eine ausreichende Kennzeichnungskraft. Es handelt sich um eine künstliche Wortschöpfung mit erheblichem Wiedererkennungswert. Der Beklagte argumentierte, seine Werbung habe sich an Interessenten gerichtet, die in der Lage sind, Hardware-Bauteile selbst auszutauschen.
Bei den Lesern einer Computer-Fachzeitschrift handele es sich um Fachkundige, welche die beworbenen Mainboards mühelos von denen der Klägerin unterscheiden können. Dies erachtete das Gericht als wirklichkeitsfremd und stellte fest, dass PC-Zeitschriften auch von Einsteigern oder Personen, die ihr Wissen erweitern wollen, gelesen werden. Diese werden durch die Werbung unzulässig getäuscht.


Quelle: vmm-verlag, IT-Business News, Ausgabe 4/2001


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